Rechtsquiz zum Versicherungsrecht

Das Bürgerliche Gesetzbuch und das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) stehen in welchem Rangverhältnis zueinander?

• Die Vorschriften des BGB, insbesondere die §§ 104 ff BGB, gelten vorrangig.
• Im Rahmen des Rechts der Versicherungsverträge gilt nur das VVG.
• Die Normen des BGB sind dann heranzuziehen, wenn es keine Sonderregelung im VVG gibt.

  So ist es! Schließlich ist ein Versicherungsvertrag gemäß § 1 VVG auch immer ein gegenseitiger Vertrag im Sinne des BGB, weshalb die §§ 104 ff. BGb grundsätzlich einschlägig sind. Ansonsten gilt das Primat des VVG.

  Nächste Frage

• Im VVG wird nicht auf das BGB verwiesen.