Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Viele BGB-Normen verweisen auf die bereicherungsrechtlichen Vorschriften der §§ 812 ff. BGB. In der Regel sind dies Rechtsfolgenverweisungen. In welchem Fall liegt jedoch eine Rechtsgrundverweisung vor?

• Im Schenkungsrecht bei § 516 Abs. 2 S. 3 BGB.

  Leider nein. Nach § 516 Abs. 2 S. 3 BGB kann der Schenker vom Beschenkten, der gegen seinen Willen beschenkt wird und das Geschenkte ablehnt, es nach bereicherungsrechtlichen Vorschriften herausverlangen. Das ist eine Rechtsfolgenverweisung.

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• Im Auftragsrecht bei § 682 BGB.
• Im Erbrecht bei § 2021 BGB.
• Im Sachenrecht bei § 951 Abs. 1 S. 1 BGB.