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LTO-Quiz zur Immunität von Abgeordneten

Mirko - stock.adobe.com

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Frage 2

2. Was bedeutet Indemnität?

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Indemnität bedeutet, dass der Abgeordnete sein Amt würdevoll auszuüben hat.
Die Indemnität bedeutet, dass ein Abgeordneter wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung grundsätzlich nur mit Genehmigung des Parlaments verhaftet werden oder verantwortlich gemacht werden kann.
Die Indemnität des Abgeordneten umfasst, dass er wegen einer Stimmabgabe oder Äußerung in Ausübung seines Mandats zu keiner Zeit außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden darf.

Ganz genau! Noch ein Punkt für Sie.

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