LTO-Quiz zur Immunität von Abgeordneten

Parlament im Gottmodus?

Parlamentarier genießen Immunität - doch was heißt das eigentlich? Wieso schützt die Verfassung sie besonders? Und welche Grenzen hat sie? Testen Sie hier, wie gut Sie sich noch an ihre Staatsorga-Vorlesung erinnern.

1. Was bedeutet Immunität?

• Die Immunität des Abgeordneten umfasst, dass er wegen einer Stimmabgabe oder Äußerung in Ausübung seines Mandats zu keiner Zeit außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden darf.
• Immunität bedeutet, dass ein Abgeordneter wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung grundsätzlich nur mit Genehmigung des Parlaments verhaftet werden oder verantwortlich gemacht werden kann.
• Die Immunität umfasst sowohl das in Antwort 1 als auch in Antwort 2 Genannte.
• Immunität bedeutet, dass Abgeordnete sich nicht mehr mit Viren infizieren.