Justiz

Die Richterinnen und Richter des BVerfG suchten sich ihre Roben selbst aus – und schufen damit nicht nur ein Markenzeichen, sondern auch ein Symbol für die hart erkämpfte Autorität des Karlsruher Gerichts, zeigt Sebastian Felz.

Das Leipziger Gericht hatte als erstes Arbeitsgericht in Sachsen die E-Akte eingeführt. Nach einem Jahr zieht es eine gemischte Bilanz.

Welche Rolle können künstliche Intelligenz und Legal Tech in der Rechtsanwendung spielen? Unter anderen mit dieser Frage hat sich der diesjährige EDV-Gerichtstag beschäftigt, der sein 30. Jubiläum feiert.

Im Youtube-Livestream trafen sich BVerfG-Präsident Stephan Harbarth und die ehemalige Vizepräsidentin des EGMR Angelika Nußberger zu einem Gespräch über Grundrechte – doch es fehlte ganz offensichtlich jemand.

Zwar hat das BVerfG offiziell erst am 28. September Geburtstag. Am Dienstag vor 70 Jahren nahm es jedoch bereits seine Arbeit auf. Zu diesem Anlass hier die wichtigsten Entscheidungen und ein Blick in die Zukunft.

Eigentlich wollte Italiens Staatsanwaltschaft klären lassen, ob für eine EU- Ermittlungsanordnung auf deutscher Seite ein Gericht eingeschaltet werden muss - der EuGH lehnte die Vorlage ab, sie hätte selbst von einem Gericht kommen müssen.

Nach dem Hungertod eines Häftlings im Justizkrankenhaus Fröndenberg hat das Landesjustizministerium einen Erlass zum "Sterbefasten" an alle Gefängnisse in NRW gerichtet.