Der Überraschungsminister: Heiko Maas
Heiko … wer? Als Maas Ende 2013 zum Justizminister in Angela Merkels drittem Kabinett ernannt wurde, waren die Medien erst einmal damit beschäftigt, Portraits zu fertigen über diesen Mann, dem zuvor als Spitzenkandidat der saarländischen SPD im CDU-dominierten Bundesland Wahljahr für Wahljahr die Rolle des ewigen Zweiten zugefallen war, und der auch sonst nicht eben zu den strahlkräftigsten deutschen Politikern zählte. Seit seinem überraschenden Wechsel nach Berlin arbeitet Maas eifrig an seinem politischen Profil: Mit der Einführung einer Frauenquote, der schärferen Bestrafung von Hatecrimes, der Reform der Mordmerkmale und des (Sexual-)Strafrechts hat er sich gleich eine Reihe öffentlichkeitswirksamer Themen auf die Fahnen geschrieben.
Naturgemäß werfen Kritiker ihm vor, Symbolpolitik zu betreiben: Maas verstecke seine politische Blässe hinter Themen, welche die Befindlichkeiten der Wählerschaft bedienen sollten. Von seiner eigentlich linken politischen Orientierung sei dabei wenig übrig geblieben: Im Umgang mit Edward Snowden etwa sei er streng auf Regierungslinie gesegelt, auch der Reformentwurf in Sachen Kinderpornographie trage die Züge einer konservativen Law-and-Order-Handschrift.
Für ein Resümee ist es nach weniger als einem Jahr Amtszeit viel zu früh. Bislang ist es Maas aber nicht geglückt, sich wie seine Vorgängerin Leutheusser-Schnarrenberger als starke Instanz mit eindeutigen Positionen zu etablieren.
Bild: Patrick Stollarz