Bundessozialgericht (BSG)
Das Bundessozialgericht in Kassel ist die höchste Instanz der deutschen Sozialgerichtsbarkeit und ebenso wie das Bundesarbeitsgericht dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Dienstaufsicht unterstellt. Es besteht aus 14 nach Sachzuständigkeiten aufgeteilten Senaten. Untergebracht sind die höchsten deutschen Sozialrichter in einem ursprünglich dem Wehrkreiskommando IX gewidmeten Gebäude aus der Zeit des Nationalsozialismus untergebracht, das klassische Elemente der Architektur der Nazizeit aufweist und auch als "Generalkommando" bezeichnet wird.
Präsident des Bundessozialgerichts ist seit 2008 Peter Masuch, seine Amtszeit endet zum xxx. Zuletzt sorgte das BSG in der gesamten Anwaltschaft für Wirbel, als es im Jahr 2014 entschied, dass Syndikusanwälte nicht von der gesetzlichen Rentenversicherung befreit werden können.
Am BSG sind - ebenso wie am BGH und BFH - die Vorsitze mehrerer Senate seit Jahren in der Schwebe. Ein nahes Ende ist nicht abzusehen; zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht der Klage einer übergangenen Bewerberin stattgegeben.
Präsident des Bundessozialgerichts ist seit 2008 Peter Masuch.
Foto: Bundessozialgericht Kassel; Informationswiedergutmachung, CC BY-SA 4.0, Quelle, Zuschnitt & Skalierung durch LTO
