Alle Artikel von Christian Rath

Die Bundeswehr beginnt in diesen Tagen Einsätze in Syrien und in der Türkei, die wichtige verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Doch wohl nur in einem der beiden Fälle steht der Weg nach Karlsruhe offen, erklärt Christian Rath. Artikel lesen

Die neue nationalkonservative Regierung Polens greift die Position des dortigen Verfassungsgerichts an. Doch die Gemeinschaft der Verfassungsgerichte ist es nicht gewohnt, bedrängten Mitgliedern beizustehen, bedauert Christian Rath. Artikel lesen

An modernen Schiedsgerichten sollen alle Schriftsätze öffentlich sein. Doch am Bundesverfassungsgericht ist das bisher nicht üblich. Im Interview spricht dessen Vizepräsident Ferdinand Kirchhof über Transparenz in Karlsruhe. Artikel lesen

Am Mittwoch sollen Innenminister de Maizière und Verfassungsschutz-Chef Maaßen im Rechtsausschuss aussagen. Thema: die noch immer nicht aufgeklärte Netzpolik-Affäre. Dazu neun Hypothesen von Christian Rath. Artikel lesen

Noch nie gab es in einem Jahr so viele Konkurrentenklagen gegen Entscheidungen des Richterwahlausschusses wie 2014. Die Präsidenten der obersten Bundesgerichte erhoffen sich daher Hilfe von der Politik, um die Funktionsfähigkeit ihrer Gerichte zu… Artikel lesen

Der Bundestag wird in den kommenden Wochen die Wahl der Verfassungsrichter neu regeln. Da sich faktisch kaum etwas ändern soll, geht es wohl nur darum, die Machtverhältnisse der Staatsgewalten klarzustellen, meint Christian Rath. Artikel lesen

Ruinieren Professoren, die in Blogs publizieren, ihren wissenschaftlichen Ruf? Oder verlieren Wissenschaftler, die sich der schnellen Diskussion im Internet verweigern, den Anschluss? Am Montagabend diskutierte in Berlin ein Panel aus Professoren und… Artikel lesen

BGH-Präsident Tolksdorf hat nicht in die richterliche Unabhängigkeit seiner Kollegen Fischer und Eschelbach eingegriffen. Das entschied am Donnerstag das Dienstgericht des Bundes. Die Einsichtnahme in dienstliche Stellungnahmen, gegen die sich die… Artikel lesen