Ob nun nur "besorgte Bürger" oder Rechtsextreme: Eine Pegida-Demo auf den 09. November zu legen, hat jedenfalls einen faden Beigeschmack. Das findet auch die Stadt München und hat die Versammlung verboten.
Die Stadt München hat auch eine zweite Demonstration des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses am symbolträchtigen 9. November verboten. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) erteilte dem Bündnis eine Absage für eine am Montag geplante Demo, am Jahrestag der Novemberpogrome der Nationalsozialisten. Die Behörde verlegte die Versammlung an der Münchner Freiheit auf den 10. November. Zuvor war bereits eine ebenfalls für Montag geplante Pegida-Demo vor der Feldherrnhalle verboten worden.
Das KVR befürchtet nach Angaben vom Donnerstag "hetzerische Thesen und antisemitische Provokationen". Die Versammlungen seien abgesagt worden, um "die Würde der Opfer des NS-Regimes zu schützen". Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle sagte: "Es wäre eine unerträgliche Vorstellung, wenn am Tag der Reichspogromnacht, die in München ihren Ausgangspunkt hatte, extremistische und rassistische Versammlungen auf Münchens Straßen oder gar auf symbolträchtigen Plätzen stattfinden würden."
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Jüdische Bürger wurden von den Nationalsozialisten misshandelt, ihre Geschäfte und Wohnungen demoliert.
Gegen beide KVR-Bescheide kann das Bündnis Einspruch beim Münchner Verwaltungsgericht einlegen. Bis Donnerstagmittag war dort nach Angaben einer Sprecherin noch nichts eingegangen.
dpa/acr/LTO-Redaktion
Demo an Reichspogromnacht: . In: Legal Tribune Online, 05.11.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17446 (abgerufen am: 23.11.2024 )
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