Die Bundesjustizministerin will gegen den Missbrauch von Abmahnungen im Online-Handel vorgehen. "Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis", sagte sie am Donnerstag der "Süddeutschen Zeitung".
Ihr Ministerium wolle demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für solche Abmahnungen deutlich verringern soll, so Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Geplant seien unter anderem Vorschriften, um die Anwalts- und Gerichtskosten zu reduzieren, sowie Ersatzansprüche für missbräuchlich Abgemahnte.
Vor allem kleinere Unternehmen und Existenzgründer, die ihre Waren und Dienste auch über das Internet anbieten, klagten immer häufiger darüber, dass sie wegen geringster Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu hohen Kosten abgemahnt werden.
dpa/tko/LTO-Redaktion
Online-Handel: . In: Legal Tribune Online, 03.11.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/4708 (abgerufen am: 23.11.2024 )
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