Gerade meldete das Statistische Bundesamt einen Anstieg beim Bierkonsum, im ersten Halbjahr 2011 wurden 0,5 Millionen Hektoliter mehr verzehrt als im Vorjahr. Der Deutsche Brauer-Bund wollte den Umsatz wohl noch mehr ankurbeln: Im Internet wurde der Vitaminreichtum von Bier angepriesen, auch die Sehfähigkeit werde gesteigert. Das LG Berlin hat diese Werbung nun verboten.
Werbung mit gesundheitsfördernden Aussagen über Bier sei wettbewerbswidrig und nicht mit europarechtlichen Verordnungen über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel vereinbar, entschied das Landgericht Berlin mit einer am Montag bekannt gewordenen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2011, Az. 16 O 259/10).
Dem Deutschen Brauer-Bund e.V. wurde damit auf Betreiben der Verbraucherzentralen verboten, Bier oder andere alkoholische Getränke unter Hinweis auf eine gesundheitsfördernde Wirkung zu bewerben. Sollte der Bund trotzdem weiterhin mit der vermeintlich gesunden Wirkung von Bier werben, droht ihm ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro.
Der Anspruch der Verbraucherschützer ergebe sich aus §§ 3, 4 Nr. 11 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Verbindung mit Art. 3 Abs. 3 Health Claims VO (HCV). Nach dieser Verordnung dürfen Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Prozent keine gesundheitsbezogenen Angaben tragen.
Anlass für das Verbot gab die Werbung auf der Homepage des Brauer-Bundes. Dort fanden sich Aussagen wie:
- "Wer moderat Alkohol genießt, ist im Alter weniger gefährdet, an Demenz zu erkranken"
- "Wer mäßig Alkohol trinkt, verringert die Gefahr, an Alters-Diabetes zu erkranken um rund 30 Prozent."
- "Bier ist reich an Vitaminen und arm an Kalorien, es regt den Stoffwechsel und die Durchblutung an, stärkt die Knochen und mindert das Herzinfarktrisiko."
- "Wichtige Fitmacher sind die leicht verdaulichen Kohlenhydrate des Bieres, aus denen der Körper schnell verfügbare Energie gewinnt. Für Schönheit, aber auch für Gesundheit und Wohlbefinden sorgen die im Bier enthaltenen B-Vitamine: Sie sind nämlich nicht nur wichtig für eine reine Haut und schönes Haar, sondern auch für den gesamten Stoffwechsel, für Nerven, Immunsystem, Blutbildung und Sehvermögen."
- "Eine simple Möglichkeit, die Knochen zu stärken und zu erhalten, ist: Jeden Tag ein Glas Bier trinken."
ssc/LTO-Redaktion
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LG Berlin: . In: Legal Tribune Online, 02.08.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/3913 (abgerufen am: 23.11.2024 )
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