Enquete-Kommission: Urheberrecht soll vereinfacht werden

04.07.2011

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" spricht sich für eine Vereinfachung der urheberrechtlichen Vorschriften aus. Das geht aus dem während der öffentlichen Sitzung am Montag Vormittag verabschiedeten Zwischenbericht der Projektgruppe "Urheberrecht" hervor.

Aus Sicht der Kommission gibt es keinen Grund, das Konzept grundsätzlich in Frage zu stellen. Allerdings habe die Bestandsaufnahme gezeigt, dass das Urheberrecht an vielen Stellen durchaus einer systematischen Anpassung bedarf, um in der digitalen Gesellschaft einen angemessenen Ordnungsrahmen für immaterielle Güter zu erhalten.

Für eine Konstruierung des Urheberrechts aus der Perspektive des Nutzers hingegen gebe es keinen Anlass, urteilt die Projektgruppe. Der notwendige Schutz der ideellen und wirtschaftlichen Interessen des Schöpfers kreativer Güter müsse beibehalten werden, heißt es in den vorgelegten Handlungsempfehlungen.

Die Enquete-Kommission sieht die Verbesserung des allgemeinen Bewusstseins für die Bedeutung des Urheberrechts als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ziel müsse das Verständnis für die jeweiligen Bedürfnisse aller Beteiligten sein. Da insbesondere auch Schüler mit urheberrechtlichen Fragen konfrontiert würden, biete sich zudem eine Vermittlung dieser Inhalte bereits in der Schule an.

Aufbau von EU-weiter Informationsplattform für Lizenzen

Auch die Möglichkeiten lizenzfreier und an jedermann lizensierter Inhalte, wie sie durch Open-Source-Software und Creative-Commons-Lizenzen verwirklicht sind, sollten nach Ansicht der Experten bekannt gemacht und gefördert werden.

Ein weiterer Vorschlag der Enquete-Kommission sieht den Aufbau einer europaweiten Informationsplattform für Lizenzen vor. Die Anbieter urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet sähen sich hinsichtlich der Lizenzierung dieser Werke einer komplexen und unübersichtlichen Situation ausgesetzt, heißt es in dem Zwischenbericht. Erfolgreiche und effiziente Geschäftsmodelle benötigten jedoch einen möglichst einfachen Zugang zu Informationen über die für sie notwendigen Rechte.

hib/age/LTO-Redaktion