Fremdenfeindliche Kommentare gibt es auf Facebook jede Menge. Einen Mann aus Unterfranken kommen sie nun teuer zu stehen. Er wurde zu über zwei Jahren Haft verurteilt - allerdings auch auf Grund seines langen Vorstrafenregisters.
Monatelang hetzte er im Internet gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden - nun muss ein Unterfranke ins Gefängnis, wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten. Die Strafe von zwei Jahren und drei Monaten liegt oberhalb der Zwei-Jahres-Grenze, bis zu der Haftstrafen noch zur Bewährung ausgesetzt werden können. Dass sie so hoch ausgefallen sei, hänge allerdings mit der langen Vorstrafenliste des Verurteilten zusammen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichtes (AG) Kitzingen am Mittwoch. Darunter seien unter anderem Fahren unter Alkoholeinfluss, unerlaubter Waffenbesitz, Sachbeschädigung und das Tragen eines Hakenkreuzringes - "außer Vermögensdelikten hat er eigentlich alles gemacht. Das zieht sich wie ein roter Faden durch seine Volljährigkeit."
Der 31 Jahre alte Mann aus Iphofen (Landkreis Kitzingen) war in zehn Fällen angeklagt. Von April bis November 2014 habe er unter seinem eigenen Namen auf Facebook Hass-Parolen veröffentlicht und zu Gewalt und Mord aufgerufen.
Das Gericht verurteilte den Mann am Dienstag deshalb zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte habe bereits Rechtsmittel eingelegt.
Auch wenn bei weitem nicht alle fremdenfeindlichen Kommentare auf Facebook verfolgt werden, kommt es doch immer wieder einmal vor. Bereits im Juli wurde ein Mann zu einer hohen Geldstrafe wegen seiner fremdenfeindlichen Kommentare verurteilt. Auch er war zu dem Zeitpunkt bereits mehrfach vorbestraft.
dpa/acr/LTO-Redaktion
AG Kitzingen zu Volksverhetzung: . In: Legal Tribune Online, 22.10.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17301 (abgerufen am: 21.11.2024 )
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