Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kann das Gesundheitsministerium anordnen, dass patentgeschützte Erfindungen im Interesse der Allgemeinheit benutzt werden. Was das für Patentinhaber bedeutet, erklären Ralf D. Kirsch und Steven M. Zeman.
Nur die Hälfte der deutschen Rechtsabteilungen verfolgt eine echte Digitalisierungsstrategie, konkrete Zeitpläne oder ein echtes Budget haben die wenigsten. Dabei haben Deutschlands Unternehmensjuristen viel vor.
Die Partnerversammlung der Wirtschaftskanzlei Görg hat am 24. April beschlossen, fünf Anwälte in die Equity-Partnerschaft aufzunehmen. Eine Anwältin und zwei Anwälte wurden außerdem zu Salary-Partnern ernannt.
Nachdem die Finanzierung für das Großprojekt nun steht, sollen im Mai die Bauarbeiten für den 1,5 Milliarden Euro teuren Ausbau der A3 beginnen. DLA Piper, Heuking, Norton Rose Fulbright, Watson Farley und Clifford beraten rechtlich.
Zum Mai nimmt Allen & Overy den Corporate-Anwalt Michael Weiß in die Partnerschaft auf. Zudem werden zwei Anwälte und eine Anwältin in den Counsel-Status befördert.
Das französische Unternehmen Schneider Electric hat Verträge über den Erwerb der Proleit AG unterzeichnet. Hengeler Mueller berät auf Käuferseite rechtlich, während Orrick die Aktionäre der Proleit begleitet.
Oliver Bolthausen übernimmt zum Mai die Position des Managing Partners für Deutschland bei der Wirtschaftskanzlei DWF. Er folgt auf Michael Falter, der rund vier Jahre im Amt war.
