Der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds tritt zurück. Jens Gnisa will Landrat in Westfalen-Lippe werden. Seine Nachfolger kommen erst einmal von intern, bis neu gewählt wird.
Der Präsident des Deutschen Richterbunds (DRB), Jens Gnisa, tritt mit Wirkung zum 31. Dezember von seinem Amt zurück. Wie die Westfälischen Nachrichten zuerst berichteten, will der Direktor des Amtsgerichts Bielefeld Landrat in Westfalen-Lippe werden. "Ich habe mich entschlossen, für die CDU als Landrat im Kreis Lippe zu kandidieren. Ich freue mich darauf, in meiner Heimat Verantwortung zu übernehmen. Es ist mir schwer gefallen, den Vorsitz des Richterbundes aufzugeben, aber das Amt ist nicht mit der Kandidatur in Lippe vereinbar", sagte Gnisa.
Bis auf Weiteres wird der DRB nun eine Doppelspitze haben: Barbara Stockinger, Richterin am Oberlandesgericht (OLG) München, und Joachim Lüblinghoff, Vorsitzender Richter am OLG Hamm. Die beiden sind derzeit Gnisas Stellvertreter, Stockinger verantwortet dort u.a. das Strafrecht, das Familienrecht und die Aus- und Fortbildung, Lüblinghoff ist zuständig für den Haushalt des DRB, Arzthaftungsrecht und Mediation. Stockinger und Lüblinghoff kündigten an, den Richterbund national wie international weiterhin als starke Stimme für den Rechtsstaat und für eine unabhängige Justiz positionieren zu wollen. "Wir freuen uns sehr auf die neue Aufgabe. Der Richterbund wird sich auch in Zukunft mit Nachdruck für die Interessen der Richter und Staatsanwälte einsetzen und darauf hinwirken, dass neue Gesetze praxistauglich sind." Das Duo soll den DRB leiten, bis neu gewählt wird.
Gnisa war seit April 2016 Chef des DRB, im April 2019 wurde er wiedergewählt. In seine Amtszeit fiel unter anderem der Pakt für den Rechtsstaat, welcher die Justiz durch mehr Ressourcen stärken soll. 2017 war der gebürtige Westfale einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden, als er in seinem Populärbuch "Das Ende der Gerechtigkeit" beklagte und dabei u.a. Vollzugsdefizite im deutschen Rechtssystem anmahnte. Seine beiden Nachfolger danken Gnisa für sein erfolgreiches Wirken als Vorsitzender des DRB und wünschten ihm für die Zukunft viel Erfolg und alles Gute. "Jens Gnisa übergibt uns einen sehr gut aufgestellten Verband."
Der DRB ist mit nach eigenen Angaben über 17.000 Mitgliedern der größte Interessenverband von Richtern und Staatsanwälten.
pl/LTO-Redaktion
Wechsel an der Spitze des Richterbunds: . In: Legal Tribune Online, 09.12.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/39097 (abgerufen am: 22.11.2024 )
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