Hintergründe

Das Internet vergisst nicht. Mit zunehmender Vernetzung der Gesellschaft und der Verbreitung von Social Networks oder Cloud-Diensten rückt die Frage nach der digitalen Unsterblichkeit in den Vordergrund. Was passiert mit all den persönlichen Daten… Artikel lesen

Bisher konnten sich Unternehmen aus Europa in Deutschland zwar vor den Fachgerichten auf materielle Gleichstellung mit hiesigen Unternehmen berufen, aber keine Verfassungsbeschwerde erheben. Diese Diskriminierung hat das BVerfG jetzt in einer… Artikel lesen

Am Sonntag wählt Berlin, und prompt fordern viele wieder ein kommunales Wahlrecht für alle ansässigen Ausländer. Die Gegner dieser Idee zitieren gebetsmühlenartig das BVerfG: Ein solches pauschales Recht ist verfassungswidrig. Doch erscheint diese… Artikel lesen

Deutschland hat in Kindschaftssachen erneut eine Niederlage vor dem EGMR kassiert: Ohne genaue Prüfung dürfen Gerichte einem mutmaßlichen Vater nicht den Umgang mit seinem vemeintlichen Kind verwehren, sonst verletzen sie das Recht auf Achtung des… Artikel lesen

Seine Dissertation war noch kein Plagiat, aber bei späteren Arbeiten hat ein Physiker gefälscht. Während der Doktortitel bisher fast nur bei Straftaten entzogen wurde, begründet der Mannheimer VGH die Aberkennung erstmals mit wissenschaftlichem… Artikel lesen

Wem gehört die Farbe Rot? Die Antwort auf diese Frage erscheint zunächst einfach: Niemandem und jedem. Tatsächlich schützt das Markengesetz auch Farben als Marken. Dies nimmt aktuell der Deutsche Sparkassen- und Giroverband in seiner… Artikel lesen

Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber muss sich erneut vor dem LG Augsburg verantworten, der Vorwurf der Bestechung eines Staatssekretärs ist doch noch nicht vom Tisch. Vielleicht denkt der BGH um, was die Verjährung von… Artikel lesen

Der EuGH hat eine tarifliche Regelung der Lufthansa gekippt, nach der Piloten nur bis zum Alter von 60 Jahren beschäftigt werden dürfen. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter hatten entsprechende Regelungen bisher als zulässige Befristungen aus… Artikel lesen