Das OLG Hamm erklärt ein Schild. Ein Kriminologe erklärt die Gewalt in Köln. Und das LG Berlin erklärt einen Facebook-Account für vererblich.
10. OLG Hamm zum Familienrecht: Neue "Hammer Unterhaltsleitlinien" veröffentlicht
Das OLG Hamm hat am Dienstag seine neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht veröffentlicht. Sie sollen eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Gerichtsbezirk gewährleisten.
9. VG Gelsenkirchen lehnt Dienstzeitverlängerung ab: Richterin am AG Bochum muss in den Ruhestand
Mit Beginn des Jahres können Richter in NRW beantragen, bis zum 67. Lebensjahr weiter zu arbeiten. Eine Richterin am AG Bochum, die Ende Januar in den Ruhestand treten soll, darf sich hierauf aber nicht berufen, entschied das VG.
8. AGH Hamm gibt klagefreudigem Anwalt Recht: Der Anspruch auf Akteneinsicht erlischt nicht durch Erfüllung
Die Kammern müssen Rechtsanwälten Einsicht in ihre Personalakte gewähren, jederzeit und auch mehrfach, entschied der AGH Hamm. Eine im Grundsatz richtige Entscheidung; Querulanten aber lässt sie zu viel Raum, meint Christian Deckenbrock.
7. Streit um Bundeswehr-Mandat für Syrien: Verschlungene Pfade zum Verfassungsgericht
Die Bundeswehr beginnt in diesen Tagen Einsätze in Syrien und in der Türkei, die wichtige verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Doch wohl nur in einem der beiden Fälle steht der Weg nach Karlsruhe offen, erklärt Christian Rath.
Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche: . In: Legal Tribune Online, 09.01.2016 , https://www.lto.de/persistent/a_id/18083 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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