Sollen Familien von Bürgerkriegsflüchtlingen ihnen nach Deutschland folgen dürfen? Migrations- und Asylrechtler Daniel Thym spricht im LTO-Podcast über Politik und Grundrechte, Deutschland als "Einwanderungsland" und Verfassungspatriotismus.
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Heute entscheidet der Bundesrat über den Kompromiss von Union und SPD zum Familiennachzug. Subsidiär geschützte Flüchtlinge sollen demnach bis Ende Juli weiterhin keine Familienangehörigen nach Deutschland holen dürfen. Ab dem 1. August soll nach den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen monatlich bis zu 1.000 Ehepartnern, Kindern oder Eltern eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden können.
Im LTO-Podcast fragen wir Daniel Thym, inwieweit Menschenrechte die politischen Gestaltungsmöglichkeiten bei solchen Streitfragen blockieren. Der Öffentlich-Rechtler erklärt auch, wie sich die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das in den vergangenen Monaten in Eil-Beschlüssen minderjährigen Flüchtlingen den Nachzug ihrer Eltern verweigerte, zur UN-Kinderrechtskonvention und zur europäischen Menschenrechtskonvention verhält.
Und sollte Deutschland sich per Staatsziel zum "Einwanderungsland" entwickeln? Was versteht Daniel Thym unter Verfassungspatriotismus? Thym ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Konstanz sowie Kodirektor des dortigen Forschungszentrums Ausländer- & Asylrecht (FZAA). Seine Forschungsschwerpunkte sind deutsches und internationales Migrationsrecht, Völkerrecht sowie Grundrechtschutz.
Inhalt des Podcasts:
- Warum Migrationsrecht? (2.12)
- Was sind subsidiärer Schutzberechtigte und wie viele sind es? (2.20)
- Streit um den Familiennachzug (4.12)
- Staatsziel Einwanderungsland (8.25)
- Migration vs. Heimat (12.00)
- Verfassungspatriotismus (13.15)
- Muslimische Feiertage in Deutschland? (15.35)
- Daniel Thym als Verfassungsrichter? (17.37)
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LTO-Podcast zum Familiennachzug mit Daniel Thym: . In: Legal Tribune Online, 02.03.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/27277 (abgerufen am: 21.11.2024 )
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