Rechtsquiz zum Zwangsvollstreckungsrecht

Kommen wir zum prozessualen Quizteil: Was wissen Sie über die Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO?

• Sie setzt den erstinstanzlichen Rechtsstreit fort.
• Mit ihrer Erhebung kann die Unwirksamkeit des Titels geltend gemacht werden.

  Falsch, durch die Vollstreckungsgegegnklage wird vielmehr die Vollstreckbarkeit des Titels beseitigt. Lesen Sie hierzu das Urteil des BGH vom 5. Juli 2005 (Az. VII ZB 10/05).

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• Klageziel und –zweck ist Beseitigung der Vollstreckbarkeit des Titels.
• Durch die Vollstreckungsabwehrklage kann die Unzulässigkeit einzelner Vollstreckungsmaßnahmen angegriffen werden.