Rechtsquiz zum Zwangsvollstreckungsrecht

Kommen wir zum prozessualen Quizteil: Was wissen Sie über die Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO?

• Sie setzt den erstinstanzlichen Rechtsstreit fort.

  Falsch, die Vollstreckungsgegenklage leitet vielmehr eine neue Rechtsstreitigkeit ein (vergleichen sie das Urteil des BGH vom 19. Februar 2009, Az. V ZB 188/08).

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• Mit ihrer Erhebung kann die Unwirksamkeit des Titels geltend gemacht werden.
• Klageziel und –zweck ist Beseitigung der Vollstreckbarkeit des Titels.
• Durch die Vollstreckungsabwehrklage kann die Unzulässigkeit einzelner Vollstreckungsmaßnahmen angegriffen werden.