Rechtsquiz zum Zwangsvollstreckungsrecht

Was ist keine allgemeine Voraussetzung der Zwangsvollstreckung?

• Das tatsächliche Bestehen des Anspruchs, der vollstreckt wird.

  Korrekt, der vollstreckbare Anspruch muss gerade nicht bestehen, um vollstreckbar zu sein. Es gilt die Trennung von Erkenntnisverfahren einerseits und Vollstreckungsverfahren andererseits – bei Interesse lesen Sie doch einmal das Urteil des BGH vom 18. November 1993 (Az.: IX ZR 244/92).

  Nächste Frage

• Ein Vollstreckungstitel.
• Eine Vollstreckungsklausel.
• Die Zustellung des Titels.