Rechtsquiz zum Zivilprozessrecht II

Was bedeutet Prorogation?

• Durch eine Prorogation wird der Gerichtsstand am Bundesgerichtshof begründet, zum Beispiel im Fall einer Sprungrevision.
• Damit ist eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen den Parteien gemeint, in der die Zuständigkeit eines Gerichts begründet wird.

  So ist es. Grundlage für eine solche Vereinbarung sind die §§ 38ff. ZPO. Dort steht auch, wer eine solche Vereinbarung treffen kann, zum Beispiel Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts.

  Nächste Frage

• Damit ist ein unzulässiges Hinauszögern einer mündlichen Verhandlung durch das Gericht gemeint.
• Prorogation ist nur ein anderer Ausdruck für „früher erster Termin“.