Rechtsquiz zum Verbraucherschutzrecht

Kommen wir zu den Informationspflichten eines Unternehmers gegenüber Verbrauchern: Was ist seit Juni 2014 neu?

• Es gibt nun sowohl vor- als auch nachvertragliche Informationspflichten.
• Es gibt nur noch vorvertragliche Informationspflichten des Unternehmers.
• Es bestehen nun auch Informationspflichten bei der Veräußerung digitaler Inhalte.

  Sehr gut! Entsprechende Informationspflichten bei der Veräußerung digitaler Inhalte wie Computerprogrammen oder Apps sind neu. Nach § 246a, § 1 Abs. 1 S. 1 EGBGB muss der Unternehmer über die Funktionsweise einschließlich der anwendbaren technischen Schutzmaßnahmen für solche Inhalte informieren. Insbesondere ist dem Verbraucher zu erklären, wie man die erworbenen Inhalte verwenden kann.

  Nächste Frage

• Die Informationen muss der Unternehmer dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung zur Verfügung stellen.