Rechtsquiz zum Unionsrecht

In Art. 9 EUV ist die Unionsbürgerschaft geregelt. Diese besitzt jeder Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates. Schließen sich wenigstens eine Million Unionsbürger aus einer erheblichen Anzahl von Mitgliedsstaaten zusammen, können diese welches Verfahren in Gang setzen?

• Eine Bürgerinitiative.

  Genau! Damit verbunden ist nach Art. 11 Abs. 4 EUV eine Aufforderung an die EU-Kommission, Themenvorschläge zu unterbreiten, für welche es aus Sicht der Unionsbürger eines Rechtaktes der Union zum Zwecke der Umsetzung der Verträge bedarf. Die Einzelheiten sind in Art. 24 Abs. 1 AEUV festgelegt.

  Nächste Frage

• Ein Bürgerbegehren.
• Einen Bürgerentscheid.
• Eine Bürgerrüge.