Rechtsquiz zum Umweltrecht

Mit der Umweltverträglichkeitsprüfung soll ein frühes Prüfungsverfahren für Projekte durchgeführt werden, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist. Welche der folgenden Aussagen trifft nicht zu?

• Die Umweltverträglichkeitsprüfung erfasst private und öffentliche Vorhaben.
• Vorhaben in diesem Zusammenhang sind bauliche Anlagen.

  Das ist vollkommen korrekt: Nach § 2 Abs.2 UVPG sind Vorhaben die Errichtung baulicher oder sonstiger Anlagen und auch sonstige Eingriffe in Natur und Landschaft.

  Zur Auswertung

• Die Umweltverträglichkeitsprüfung verändert die materiellen Voraussetzungen einer Genehmigung des Projekts nicht.
• Die im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung eingeholten Angaben sind in der Genehmigungsentscheidungen zu berücksichtigen.