Rechtsquiz zum Polizei- und Ordnungsrecht

Ein weiteres wichtiges Prinzip der Ordnungsbehörden ist das Opportunitätsprinzip. Dies bedeutet ?

• ? dass die Behörde nach eigenem Ermessen entscheiden kann, ob sie tätig wird.

  Ja, das stimmt. Dabei muss sie ihr Ermessen natürlich fehlerfrei ausüben. Unter Umständen "schrumpft" das Ermessen auf Null und nur eine Entscheidung ist als rechtmäßig anzusehen.

  Nächste Frage

• ? dass die Polizei handelt, wenn sich eine entsprechende Gelegenheit bietet.
• ? dass die Polizei bei Konflikten zwischen Bürgern, zum Beispiel Schlägereien nicht Partei ergreift.
• ? dass mehrere Polizeieinheiten untereinander abstimmen müssen, für welche das Einschreiten am günstigsten ist.