Rechtsquiz zum Namensrecht

Was passiert, wenn eine Person, die mit bürgerlichem Namen Andreas Shell heißt, sich die Domain www.shell.de registrieren lässt?

• Der Ölkonzern Shell kann verlangen, dass Andreas Shell auf den Domainnamen "shell.de" verzichtet.

  Richtig! Das bei der Registrierung von Domains geltende Prioritätsprinzip greift nicht, wenn ein Namensträger viel bekannter ist als der andere. Das hat der BGH im sogenannten "Shell-Urteil" entschieden: Die Nutzer erwarten, dass sie unter www.shell.de das Mineralölunternehmen finden. (Urt. v. 22.11.2001, Az. I ZR 138/99).

  Nächste Frage

• In diesem Fall müssen sich beide die Homepage teilen. Auf der linken Seite des Bildschirms wird die eine Webpräsenz angezeigt, auf der rechten die andere.
• Shell kann nichts tun, bei Internetadressen gilt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.
• Die Mineralölgesellschaft kann nichts tun. Andreas Shell hat sich den Namen nicht angemaßt. Die Domain wird nur gelöscht, wenn sie beispielsweise von einem Herrn Müller registriert wird.