Rechtsquiz zum Mietrecht

Die so genannten "Farbwahlklauseln" sind ein Dauerbrenner beim BGH.Was hat er diesbezüglich entschieden?

• Farbwahlklauseln sind unzulässig, soweit sie dem Mieter während der Mietzeit vorschreiben, in welcher Farbe er Schönheitsreparaturen vorzunehmen hat.

  Richtig. Für den Zeitpunkt der Rückgabe darf der Vermieter hingegen Vorgaben machen.

  Nächste Frage

• Farbwahlklauseln in Mietverträgen sind erlaubt, wenn sie vertraglich vereinbart wurden.
• Farbwahlklauseln sind berechtigt, sofern sie gedeckte und neutrale Farben vorschreiben.
• Mittels Farbwahlklauseln dürfen Mietern unzumutbare Farbgestaltungen, wie etwa das Schwärzen der Wände untersagt werden.