Rechtsquiz zum Mietrecht

Zum Reizthema Betriebskosten: Welche Aussage ist zutreffend?

• Betriebskosten können nur pauschal vereinbart werden.

  Nein, das stimmt in dieser Absolutheit nicht. Gemäß § 556 Abs. 2 S.1 BGB ist können Betriebskosten sowohl als Pauschale als auch als Vorauszahlungen ausgewiesen werden.

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• Auch Instandsetzungskosten sind Betriebskosten.
• Über Vorauszahlungen für Betriebskosten muss monatlich abgerechnet werden.
• Die Mietparteien dürfen nicht von den Regelungen des § 556 Abs. 1, 2 S. 2 und 3 BGB abweichende Absprachen vornehmen, die den Mieter benachteiligen.