Rechtsquiz zum Karnevalsrecht

Welche straßenverkehrsrechtliche Vorschrift ist einschlägig, wenn man am Steuer Karnevalsmaske oder Pappnase trägt?

• § 23 Abs. 1 StVO.

  Knapp daneben. Aus diesem Auffangtatbestand kann man kein grundsätzliches Verbot von Masken, Augenklappen und ähnlichem für Fahrzeugführer folgern. Solche Kostümbestandteile sind weder Besetzung, Tier, Ladung, Gerät noch Fahrzeugzustand im Wortsinne der Vorschrift. Eine Ausdehnung der Vorschrift auf Masken und Pappnasen wäre eine unzulässige Analogie zulasten eines Betroffenen.

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• §§ 2 Abs. 1 S. 1, 75 Nr. 1 FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung).
• § 1 Abs. 2 StVO.
• § 24a StVG.