Rechtsquiz zum Deliktsrecht

Welche Aussage in Bezug auf eine Haftung wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten ist unzutreffend?

• Verkehrssicherungspflichten können auf andere übertragen werden.
• Derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, ist regelmäßig verpflichtet, erforderliche und zumutbare Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern.

  Leider nein, dies ist eine Kernaussage der Verkehrssicherungspflicht. Lesen Sie hierzu einmal das Urteil des BGH vom 22. Oktober 1974, Az. VI ZR 149/73.

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• Verkehrssicherungspflichten können unter keinen Umständen auf andere übertragen werden. Sie sind höchstpersönlich.
• Die Räum- und Streupflicht stellt eine Verkehrssicherungspflicht im Sinne des § 823 I BGB dar.