Rechtsquiz zum Brauerei-, Wein- und Gaststättenrecht

2010/11 warb der Deutsche Brauer-Bund für regelmäßigen Biergenuss und pries den gesundheitlichen Nutzen des Getränks auf seiner Homepage an. Dagegen gingen die Verbraucherzentralen gerichtlich vor. Wie entschied das Landgericht Berlin?

• Das LG Berlin gab der Interessenvertretung der Brauwirtschaft Recht, da moderater Alkoholgenuss einer möglichen Demenzerkrankung im Alter vorbeugt.
• Das LG Berlin wies die Klage der Verbraucherzentralen ab, da Bier das Herzinfarktrisiko mindert.
• Das LG Berlin wies die Klage der Verbraucherschützer mit der Begründung ab, ein Glas Bier am Tag stärke die Knochen.
• Das LG Berlin gab der Klage der Verbraucherzentralen statt, weil die Werbung mit gesundheitsfördernden Aussagen über Bier wettbewerbswidrig sei.

  Korrekt. Der Anspruch ergibt sich aus §§ 3, 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) i.V.m. Art. 3 Abs. 3 der Health-Claims-Verordnung (LG Berlin, Urt. v. 10.05.2011, Az. 16 O 259/10).

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