Rechtsquiz zu skurrilen deutschen Gesetzen und Verordnungen

Wer hat die Verordnung zum Schutz des Namens Solingen ins Leben gerufen?

• Der Bund.

  Ganz genau. Seit 1995 gibt es die SolingenV. Sie findet ihre Grundlage im § 137 Markengesetz und regelt, dass Messer und andere Schneidwaren nur dann mit dem Zusatz "Solingen" versehen werden dürfen, wenn sie innerhalb des Solinger Industriegebiets bearbeitet und fertiggestellt wurden.

  Nächste Frage

• Das Land Nordrhein-Westfalen.
• Niemand. Diese Verordnung gibt es gar nicht!
• Die Stadt Solingen.