Rechtsquiz zu Grundrechten

Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG) ist in einem demokratischen Staat ein essentielles Grundrecht. Dementsprechend ist ihr Schutz sehr weitgehend. Was ist aber bereits begrifflich keine "Meinung"?

• Eine bewusst unwahre Tatsachenbehauptung.
• Ein emotionales Werturteil.
• Satire.
• Eine Beleidigung.

  Das ist nicht zutreffend. Die Meinungsfreiheit wird zwar durch die Strafnorm des § 185 StGB beschränkt, allerdings fällt die Beleidigung als solche nicht von vorneherein aus dem Begriff der "Meinung" heraus.

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