Rechtsquiz zu Grundrechten

Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG) ist in einem demokratischen Staat ein essentielles Grundrecht. Dementsprechend ist ihr Schutz sehr weitgehend. Was ist aber bereits begrifflich keine "Meinung"?

• Eine bewusst unwahre Tatsachenbehauptung.
• Ein emotionales Werturteil.

  Nein. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 1972 geurteilt: "In einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge ist jede Meinung, auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig."

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• Satire.
• Eine Beleidigung.