Neues Rechtsquiz zum Datenschutzrecht

Was gilt für das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme?

• Es ist ein Auffanggrundrecht.

  So ist es. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ist eine spezielle Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es tritt als Auffanggrundrecht gegenüber dem Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung zurück.

  Nächste Frage

• 2016 soll das Grundgesetz geändert werden und das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme in einem eigenständigen Artikel kodifiziert werden.
• Es ist eine spezielle Ausprägung des Telekommunikationsgeheimnisses (Art. 10 Abs. 1 GG).
• Es handelt sich dabei um ein Deutschengrundrecht.