LTO-Wochenquiz KW 44

Nach wie vor kommt in Deutschland eine hohe Zahl an Geflüchteten an. Dadurch stoßen unter anderem die Staatsanwaltschaften langsam an ihre Grenzen. Weshalb?

• Die Zahl der Diebstähle ist in den letzten beiden Monaten rasant angestiegen. Bei den Tätern handelt es sich überwiegend um Asylbewerber.
• Die Polizei muss jeden, der ohne Papiere oder mit gefälschtem Pass nach Deutschland einreist, anzeigen. Die Verfahren werden jedoch in aller Regel eingestellt und führen deshalb zu einem erhöhten Arbeitsaufkommen bei den Staatsanwaltschaften.

  Richtig. Auch die Verwaltungsgerichte ächzen unter der Mehrbelastung. Der CDU-Justizexperte Karl Zimmermann glaubt, eine Lösung für das Problem gefunden zu haben.

  Nächste Frage

• Die Staatsanwaltschaften beschäftigen sich derzeit fast ausschließlich mit Ermittlungen wegen Volksverhetzung.
• Viele Staatsanwaltschaften beschäftigen sich gerade mit dem Vorwurf des Hochverrats gegen Angela Merkel. Täglich gehen in jeder Staatsanwaltschaft des Landes bis zu 20 neue Anzeigen gegen die Bundeskanzlerin ein.