LTO-Weihnachtsquiz

Wer hat dafür Sorge zu tragen, dass Gehwege im Winter von Schnee und Eis befreit werden?

• Grundsätzlich der Eigentümer des Grundstückes, das an den Gehweg angrenzt.
• Grundsätzlich die Kommunen.

  Richtig. Die Gemeinden tragen grundsätzlich die Verkehrssicherungspflicht für alle Straßen und Gehwege. Sehr häufig wird die Streu- und Räumpflicht auf öffentlichen Gehwegen aber im Rahmen von Gemeindesatzungen auf Hauseigentümer übertragen.

  Nächste Frage

• Niemand. Die Benutzung von vereisten Gehwegen geschieht auf eigene Gefahr.
• Grundsätzlich der Eigentümer eines angrenzenden Wohnhauses. Er kann aber mit dem Passus „Alle behördlichen und polizeilichen Pflichten sind zu beachten“ im Mietvertrag die Streu- und Räumpflicht auf seine Mieter übertragen.