LTO-Rechtsquiz zur Klageänderung

Die einseitige Erledigungserklärung des Klägers ist nach der herrschenden Ansicht ...

• ... unzulässig.
• ... nur vor Rechtshängigkeit möglich.
• ... eine privilegierte Klageänderung nach § 264 Nr. 2 ZPO.

  Richtig! In der Regel wird die ursprüngliche Leistungsklage dabei zu einer Feststellungsklage geändert. Der Kläger begehrt die Feststellung, dass sich der Rechtsstreit nach Klageerhebung erledigt hat. Denn: in solchen Fällen würde er dann verlieren, obwohl seine Klage zunächst Aussicht auf Erfolg hatte. Das würde ihn mit Kosten belasten, denen er nicht ausweichen kann. Darin ist zugleich sein Feststellungsinteresse zu sehen.

  Nächste Frage

• ... eine Stufenklage nach § 254 ZPO.