LTO-Rechtsquiz zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Am BVerwG gibt es einen Fachsenat für In-Camera-Verfahren. Was ist das eigentlich?

• Das sind Verfahren, die digital aufgezeichnet werden
• Das sind Verfahren, die digital live übertragen werden
• Besondere Zwischenverfahren, die ein Geheimhaltungsinteresse zum Gegenstand haben.

  Ganz genau! Im Grunde ein Kompromiss zwischen einem etwaigen Geheimhaltungsinteresse einer Aufsichtsbehörde und dem Rechtsstaatsprinzip bzw. der Transparenz. Das Verfahren bleibt zunächst in der Kammer des Fachsenats (lat. in camera) und es wird – zunächst "geheim" – geprüft, ob das Geheimhaltungsinteresse wirklich berechtigt ist oder nicht.

  Nächste Frage

• So heißen alle Verfahren, bei denen keine mündliche Verhandlung stattfindet.