LTO-Rechtsquiz zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Was ist der sog. Gemeinsame Senat?

• So heißt der Große Senat am BVerwG
• Ein Senat bestehend aus Richter:innen sämtlicher oberster Bundesgerichte

  Genau! Der Spruchkörper hat seinen Sitz beim BGH in Karlsruhe. Er entscheidet z.B., wenn ein Oberster Gerichtshof in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Obersten Gerichtshofs abweichen will. Dort sitzen vor allen Dingen die jeweiligen Gerichtspräsidenten.

  Zur Auswertung

• Ein Senat, bestehend aus Richter:innen sämtlicher Revisionssenate
• So etwas wie einen Gemeinsamen Senat gibt es nicht.