LTO-Rechtsquiz zum Bundesfinanzhof

11. Die Errichtung der obersten Bundesgerichte ist in Art. 95 GG geregelt. Welche Aussage stimmt?

• Art. 95 GG wurde noch nie geändert.
• Der Bundesfinanzhof fand in der ursprünglichen Fassung noch keine Erwähnung.

  Richtig – die anderen Gerichte übrigens auch nicht. Dort war nur ein oberstes Bundesgericht vorgesehen, vermutlich in der Tradition des heutigen BGH. Die anderen Bundesgerichte wurden erst später in die Verfassung aufgenommen.

  Nächste Frage

• Der Bundesfinanzhof ist in diesem Artikel nicht erwähnt.
• Der Bundesfinanzhof ist der einzige der fünf obersten Gerichtshöfe, der dort nicht erwähnt ist.