LTO-Rechtsquiz zu den Sachurteilsvoraussetzungen

3. Liegen die Sachurteilsvoraussetzungen nicht vor...

• …dann ist die Klage unbegründet.
• … dann ergeht ein sog. Prozessurteil, mit dem die Klage als unzulässig abgewiesen wird.

  Richtig! Dann ergeht also kein Urteil in der Sache. Das ist übrigens nicht nur eine Unterscheidung formaliter: Denn weil über den Streitgegenstamd noch nicht entschieden wurde, erstreckt sich auch die materielle Rechtskraft nicht auf diesen, sondern nur über die entsprechenden Zulässigkeitsvoraussetzungen.

  Nächste Frage

• …dann ergeht ein Sachurteil, mit dem die Klage als unbegründet abgewiesen wird.
• …dann wird die Klage per Beschluss abgewiesen.