LTO-Quiz zum Verfassungsprozessrecht II

Was ist nach hM die Rechtsfolge einer Nichtigkeitserklärung durch das BVerfG?

• Die Norm ist weiterhin in vollem Umfang wirksam
• Nichtigkeit nach Ablauf einer Schonfrist

  Wäre denkbar, ist aber falsch. Das BVerfG kann aber auch eine sog. Unvereinbarkeitserklärung aussprechen.

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• Nichtigkeit ex nunc
• Nichtigkeit ex tunc