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LTO-Quiz zum Brexit

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Frage 10

10. Was ist die "sunset clause"?

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Eine Regelung im EUV, die besagt, dass nach einer Frist von zwei Jahren nach der Austrittsmitteilung die EU-Verträge auf den austretenden Staat keine Anwendung mehr finden.

Sehr gut, so ist es! Die Regelung in Art. 50 Abs. 3 EUV wird als sunset clause bezeichnet. Diese Frist kann aber recht einfach verlängert werden.

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Die Verhandlungen über den Austritt dürfen nur nach Sonnenuntergang stattfinden, weil sie sonst das Tagesgeschäft der EU zu sehr beeinträchtigen.
Mit sunset clause bezeichnet man die Möglichkeit eines erneuten Austritts-Referendums nach Abschluss der Verhandlungen.
Damit bezeichnet man die allerletzte Verhandlungsrunde über das Austrittsabkommen.

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