LTO-Quiz zu Frauen im Recht


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Frage 7

Welche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sorgte für eine neue dogmatische Interpretation des Art. 3 GG?

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  • Sehr gut! Die Nachtarbeitsentscheidung stammt aus dem Jahr 1992. Nach der damaligen Arbeitszeitordnung durften Arbeiterinnen nachts von 20-6 Uhr nicht beschäftigt werden. Der Grund für diese Regelung: Frauen müssten vor den gesundheitsschädigenden Folgen der Nachtarbeit geschützt werden. Das BVerfG erklärte die Regelung für verfassungswidrig, weil sie eine unmittelbare Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts ohne zwingenden Grund darstellte. Daneben stellte das BVerfG fest: "Der Satz 'Männer und Frauen sind gleichberechtigt' will nicht nur Rechtsnormen beseitigen, sondern für die Zukunft die Gleichberechtigung der Geschlechter durchsetzen." Faktische Nachteile, die üblicherweise Frauen treffen, dürften durch begünstigende Regelungen ausgeglichen werden (BVerfGE 85, 191).

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