LTO-Quiz zu aktueller Rechtsprechung VII

Eine Masern-Impfpflicht...

• ... stellt keinen Eingriff in ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht dar.
• ... stellt eine Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG dar.
• ... stellt einen gerechtfertigten Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG dar.

  Richtig! Das BVerfG hat entsprechende Verfassungsbeschwerden von Eltern zurückgewiesen und die Nachweispflicht einer Impfung gegen Masern in Kindertageseinrichtungen für verfassungskonform erklärt (Az. 1 BvR 469 bis 472/20).

  Zur Auswertung

• stellt einen nicht rechtfertigbaren Eingriff in die Menschenwürde gem. Art. 1 I GG dar.