LTO-Quiz zu aktueller Rechtsprechung III

Welche Pflicht trifft den Betreiber einer Waschstraße?

• Die Benutzer der Anlage in geeigneter und ihm zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln zu informieren

  Richtig! Im zugrundeliegenden Sachverhalt hat ein willkürliches, aber ausreichend vorhersehbares Fehlverhalten des einen Waschanlagenbenutzers zu einem Unfall in der Waschanlage geführt. Der BGH bestätigt die Annahme der Vorinstanz, dass eine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde: Auch seltenes Fehlverhalten muss durch Hinweispflichten, z.B. einem Schild wie "Auf keinen Fall abrupt bremsen", vermieden werden. (Urt. v. 19.07.2018, Az.: VII ZR 251/17)

  Nächste Frage

• Die Benutzer müssen nur darüber informiert sein, welche Gefahren unmittelbar von der Waschanlage selbst ausgehen
• Die Benutzer müssen vor jedem Waschgang individuell über alle möglichen Gefahren aufgeklärt werden
• Die Benutzer müssen über keine Gefahren aufgeklärt werden; wer die Führerscheinprüfung bestanden hat, kann auf sich selbst aufpassen