Am 05.12.2022 findet der 17. Karlsruher Verfassungsdialog (KVD) der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, dieses Mal in Kooperation mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), statt. In der Tradition des KVD geht es auch in der diesjährigen Online-Edition um Schutzaufträge und Abwehrrechte aus der Verfassung.
Im Wandel der Zeit werden diese stets neu interpretiert. Manchmal kommen neue Dimensionen hinzu, wie etwa die intertemporale Dimension beim Klimaschutz. Vor welche weiteren Herausforderungen stellen grundrechtliche Schutzpflichten den Staat? Gibt es Zielrichtungen, die zu wenig Beachtung finden, z.B. der Schutz vor Rassismus? Wie wird verhindert, dass Verfassungsschutzbehörden durch ihre Befugnisse und Tätigkeiten in Konflikt mit dem Grundgesetz geraten?
Diese und weitere Fragen diskutieren u.a. Bundesjustizministerin a.D. und stv. Vorsitzende des Vorstandes der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Benjamin Strasser MdB, Parlamentarischer Staatssekretär (BMJ), und Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg.
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17. Karlsruher Verfassungsdialog (digital) | ANZEIGE: . In: Legal Tribune Online, 22.11.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/50178 (abgerufen am: 23.11.2024 )
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