Thomas Oppermann wollte sich mit der Wahl 2021 aus dem Bundestag zurückziehen. Er freute sich auf die Zeit danach. Der jähe Tod des gelernten Juristen bestürzt nicht nur seine Partei.
Die Nachricht im August ließ aufhorchen: Thomas Oppermann kündigte an, im kommenden Jahr nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren. "Nach 30 Jahren als Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag ist für mich jetzt der richtige Zeitpunkt, noch einmal etwas anderes zu machen und mir neue Projekte vorzunehmen", erklärte der SPD-Politiker damals. Diesem neuen Weg, den der Bundestagsvizepräsident damals im Auge hatte, setzte sein überraschender Tod am Sonntagabend ein jähes Ende.
Von Niedersachsen nach Berlin
Die politische Laufbahn des Westfalen Oppermann begann in Niedersachsen. 1990 zog der Jurist in den Landtag in Hannover ein, war lange Zeit rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Acht Jahre später machte ihn der damalige Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) zum Wissenschaftsminister. Nach der SPD-Wahlniederlage 2003 musste er das Amt abgeben.
2005 wechselte Oppermann in den Bundestag, wo er zwei Jahre später Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion wurde. Nach der Bundestagswahl 2013 übernahm er als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier den Fraktionsvorsitz, den er nach der Wahl 2017 an Andrea Nahles abgab und Vizepräsident des Bundestags wurde. Oppermann machte keinen Hehl daraus, dass er gern Bundesinnenminister geworden wäre. Steinmeier hatte ihn als Kanzlerkandidat auch mit dem Bereich Innenpolitik betraut, das Amt blieb aber bei der Union. 2019 war er als Prädikatsjurist und ehemaliger Verwaltungsrichter in der Diskussion für den Posten des Bundesjustizministers. Den Wahlkreis Göttingen gewann Oppermann viermal in Folge.
Die SPD verliert mit Oppermann einen ihrer profiliertesten Politiker. Ein Parteisoldat war er indessen nie. Das zeigte er schon als Wissenschaftsminister in Hannover, wo er 1999 ein Modell für sozial gestaffelte Studiengebühren vorlegte - und damit die eigene Partei gegen sich aufbrachte. Die SPD-Landessvorsitzende* Edelgard Bulmahn warf ihm sogar "parteischädigendes Verhalten" vor. Er akzeptiere die Beschlusslage der SPD, sagte Oppermann seinerzeit in einem dpa-Gespräch. "Ich akzeptiere aber weder als Sozialdemokrat noch als Wissenschaftsminister Denkverbote für die Zukunft."
Kämper für Demokratie und Parlamentarismus
Auch als Vizepräsident des Bundestags wollte sich der Sozialdemokrat keine Denkverbote auferlegen lassen. Wie dessen Präsident Wolfgang Schäuble (CDU) drängte er auf eine Wahlrechtsreform, um das Parlament wieder zu verkleinern. Er warnte vor einem Glaubwürdigkeitsverlust. Und er stellte im vergangenen Jahr den Vorschlag in den Raum, notfalls eine Reform unter Umgehung der blockierenden Union durchzudrücken. Im vergangenen Juni drohte er dann damit, notfalls für den Gesetzentwurf von FDP, Linken und Grünen zu stimmen, wenn sich Union und SPD zu keiner Einigung durchringen könnten.
Oppermann war ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie und den Parlamentarismus. Als im Sommer bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen Demonstranten bis an das Reichstagsgebäude vordrangen, verurteilte er dies scharf: "Wenn ein Mob von radikalen Demonstranten die Treppe des Westportals des Reichstags stürmt, dann wird der Eindruck erweckt, unsere Demokratie kann einfach mal so hinweggefegt werden. Dabei ist das Gegenteil richtig."
Die Ankündigung, sich aus der Politik zurückzuziehen, kam für viele auch deshalb so überraschend, weil Oppermann stets jünger aussah und wirkte als er war. Sein erwartungsvoller Blick auf "neue Projekte" passte dann schon wieder. "Wer Thomas Oppermann zuletzt traf, erlebte einen Mann, der gerade nach der Ankündigung seines Abschieds aus der aktiven Politik im kommenden Jahr in sich zu ruhen schien und gleichzeitig voller Vorfreude auf kommende Projekte war", erklärte Bundestagspräsident Schäuble am Montag. Er schrieb zudem: "Im Präsidium, in dem wir über die Fraktionsgrenzen hinweg eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten, verlieren wir mit ihm einen besonnenen Kollegen von hohem juristischen Sachverstand und großer politischer Erfahrung. Er wird uns gerade in dieser – nicht zuletzt durch die Pandemie – ungemein herausfordernden Legislaturperiode sehr fehlen".
Trauer bei Familie, Kollegen und im "FC Bundestag"
Eine von Oppermanns besonderen Leidenschaften galt dem Sport. Am Montag würdigten ihn die Teamkameraden des "FC Bundestag", der Fußballmannschaft der Abgeordneten, als guten und fairen Fußballer. Im vergangenen Jahr übernahm er den Vorsitz der Ethikkommission des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), setzte sich für Gehaltsobergrenzen im Profi-Fußball ein. Am Montag erinnerte sich der SPD-Abgeordnete Dennis Rohde auch an intensive Diskussionen über Basketball – Oppermanns letzter Tweet galt dem BG Göttingen.
Für die SPD ist der unerwartete Tod "ein schwerer Schock", wie der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans auf Twitter schrieb. Wie geschätzt Oppermann über die eigenen Reihen hinaus war, zeigen die Reaktionen aus den anderen Parteien. "Er war ein feiner Mensch, geschätzter Kollege und überzeugter Demokrat, der uns sehr fehlen wird", schrieb der Vizevorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, auf Twitter.
Oppermann war Vater von vier inzwischen erwachsenen Kindern. Er wurde 66 Jahre alt.
dpa/ast/LTO-Readktion
*Anm. d. Redaktion: Korrigiert am Tag der Veröffentlichung, 13:27 Uhr (ast)
SPD-Politiker Oppermann gestorben: . In: Legal Tribune Online, 26.10.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43210 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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